Quo vadis, Belarus? Repression, Krise, Isolation
Ein Zoom-Gespräch von dekoder in Kooperation mit dem Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS)
Der Straßenprotest in Belarus ist in diesem Jahr fast vollständig zum Erliegen gekommen. Die Machthaber um Aljaksandr Lukaschenka gehen dennoch weiterhin mit scharfen Repressionen gegen jeglichen vermeintlichen Widerstand vor. Über 800 politische Gefangene verzeichnen Menschenrechtsorganisationen aktuell in Belarus. Allein seit Juli wurden über 270 Organisationen von den Behörden verboten. Nach wie vor werden Journalist*innen, Aktivist*innen oder einfache Bürger*innen festgenommen, Medienunternehmen oder NGOs liquidiert, über 100 Telegram-Kanäle wurden als extremistisch oder gar als extremistische Vereinigungen eingestuft. Das Land befindet sich in einer schweren Krise, über die internationale Medien nur noch vereinzelt berichten.
In unserem Zoom-Gespräch brachten wir etwas Licht in die aktuelle Situation in Belarus, und beleuchteten unterschiedliche thematische Blickwinkel und Fragestellungen: Konnten die belarussischen Machthaber den Protestwillen der Belarussen vollends brechen? Wo sehen die Belarussen mögliche Auswege aus der politischen Krise? Befindet sich die Wirtschaft in Belarus, wie vielfach angenommen, tatsächlich im Absturz? Und kann man zum heutigen Zeitpunkt schon etwas über die Wirksamkeit der Sanktionen sagen, die von der EU verhängt wurden? Was ist in Bezug auf die Verfassungsreform zu erwarten, für die Lukaschenko im kommenden Jahr ein Referendum angekündigt hat? Und wird es dem System gelingen, unabhängige Medien im eigenen Land vollständig zu zerschlagen?
Teilnehmende
- Ingo Petz (Moderation) ist Journalist und bei dekoder für Belarus zuständig. Nach dem Studium der Osteuropäischen Geschichte und Slawistik in Köln und Wolgograd (Russland) volontierte er bei der Kölnischen Rundschau. 2002 berichtete er zwei Jahre lang für deutsche Medien aus Neuseeland. 2004 war er Stipendiat des Marion-Gräfin-Dönhoff-Programmes in Baku, Aserbaidschan. Neben seiner Arbeit als Journalist hat er Konzerte und Lesungen für belarussische Musiker und Schriftsteller organisiert. Ingo Petz beschäftigt sich mit Belarus seit mehr als 20 Jahren.
- Félix Krawatzek ist Politikwissenschaftler und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS) in Berlin. Er ist ebenfalls Associate Member am Nuffield College (University of Oxford). Seine Forschungsschwerpunkte sind die Politik in der Sowjetunion sowie in Europa. Sein besonderes Interesse gilt dabei der Rolle der Jugend, der Bedeutung von historischer Repräsentation in politischen Prozessen sowie Fragen der Migration und des Transnationalismus.
- Katja Artsiomenka ist Professorin für Journalismus an der Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft (HMKW) in Köln und freie Radiofeature-Autorin. Seit April 2021 moderiert sie die politische Talk-Show bei der Deutschen Welle »Auf den Punkt« (»W samuju tochku«) für Belarus über Belarus. Für ihre journalistische Arbeit wurde sie unter anderem mit dem Europäischen CIVIS-Medienpreis ausgezeichnet.
- Robert Kirchner ist stellvertretender Leiter des German Economic Teams, das im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Regierungen der Länder Ukraine, Armenien, Belarus, Georgien, Kosovo, Moldau sowie Usbekistan zu wirtschaftspolitischen Reform- und Transformationsprozessen berät. Er schloss sein VWL-Studium an der Universität Potsdam und an der Warwick Business School ab und war als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Potsdam tätig. Seine Forschungs- und Beratungsschwerpunkte liegen in den Bereichen Makroökonomie und Finanzsektor, mit einem besonderen Fokus auf Transformationsländern.