Donbass vor der Präsidentschaftswahl

Im Wahlkampf hat der Krieg in der Ostukraine eine wichtige Rolle gespielt, nicht zuletzt in der Kampagne des Präsidenten Petro Poroschenko. Eine aktuelle Umfrage des ZOiS, die im März 2019 in den von Kiew kontrollierten Gebieten des Donbass durchgeführt wurde, hat nun vor der Wahl die politischen Einstellungen der Bevölkerung untersucht.

„Die Erfahrung des Krieges und die Enttäuschung über Poroschenkos Präsidentschaft haben die Bevölkerung für die Wahl mobilisiert“, resümiert Gwendolyn Sasse. 73% der 1.200 Befragten sagten, dass sie beabsichtigen, an der Wahl teilzunehmen. Dagegen gaben nur 47% an, bei der letzten Präsidentschaftswahl 2014 gewählt zu haben.

Von den Befragten, die an der Wahl teilnehmen wollten, sind 20% noch unentschieden, 21% wollen dem Komiker und politischen Newcomer Wolodymyr Selenskyj ihre Stimme geben und 16% wollen für Jurij Boyko von der sogenannten „Oppositionsplattform - Für das Leben“ stimmen. Anders als 2014, als eine deutliche Mehrheit der Befragten (35%) Poroschenko gewählt hat, ist die Wählerschaft im Donbass nun politisch breit gefächert: Julija Tymoschenko und Poroschenko kommen laut der ZOiS-Umfrage jeweils auf 7%, Oleksandr Wilkul, der Kandidat des „Oppositionsblocks – Partei für Entwicklung und Frieden“, kommt auf 6% der regionalen Wählerstimmen.

„Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen wird Auswirkungen auf die politisch noch wichtigeren Parlamentswahlen im Herbst haben“, meint Gwendolyn Sasse. Auch hier zeichnet sich eine erhöhte Wahlbeteiligung der Bevölkerung im Donbass ab.

Prof. Dr. Gwendolyn Sasse ist die wissenschaftliche Direktorin des 2016 gegründeten Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien (ZOiS). Sie ist Professor of Comparative Politics im Department of Politics and International Relations und in der Oxford School of Global and Area Studies an der Universität Oxford. Als Non-Resident Senior Fellow bei Carnegie Europe schreibt sie regelmäßig für Judy Dempsey’s Strategic Europe über die Ukraine.