Russische Strategien für die Arktis und ihre natürlichen Grenzen

Alle zwei Jahre findet in Russland das Internationale Arktisforum statt, diesmal aufgrund der gestiegenen Teilnehmerzahl in St. Petersburg, und nicht wie zuvor in Archangelsk. Folgt man den Veranstaltern, ist es das größte Diskussionsforum zu aktuellen Herausforderungen und Perspektiven bezüglich der Entwicklung der arktischen Region.

In den Augen der russischen Führung hat die Arktisregion ihre frühere Bedeutung zurückerlangt, und zwar nicht nur in ökonomischer und ökologischer Hinsicht, sondern auch mit Blick auf geostrategische und militärische Ziele.

In den vergangenen Jahren ist viel geschehen. 2014 wurden auf Grundlage der Nordmeerflotte ein neues Vereinigtes Strategisches Kommando Nord für die Arktis eingerichtet, Militärstützpunkte wiedererrichtet, Flugplätze instand gesetzt und Grenztruppen in der Region stationiert. Ebenso fanden wieder umfangreiche Militärmanöver statt. Vor Kurzem wurden zudem Arktis-Brigaden mit Panzern ausgerüstet und Russlands staatliches Rüstungsprogramm für die Jahre 2018 bis 2027 mit neuen Raketensystemen versehen, die die arktische Verteidigungslinie verstärken sollen. Dass diese Maßnahmen zügig umgesetzt werden sollen, wurde Ende 2017 deutlich, als der russische Verteidigungsminister Sergej Schojgu verkündete, dass der Aufbau der militärischen Infrastruktur in der Arktis bereits abgeschlossen sei.

Die militärische Präsenz ist vorgeblich defensiver Natur und auf den Schutz der Öl-, Gas- und Mineralvorkommen an Russlands arktischer Küste ausgerichtet. Sie zielt darauf ab, Rosatomflot, den Betreiber der atomgetriebenen Eisbrecherflotte, zu befähigen, die Nordostpassage samt Ausrüstung und Infrastruktur zu sichern. Weitere Aufgaben bestehen darin, Grenztruppen zu stärken, die Küsten zu schützen sowie Seenotrettungen zu übernehmen.

Eine Demonstration der Stärke in der Arktis?

Einige Beobachter vermuten, dass Russland plant, seine militärische Sicherheit in der Region durch die Schaffung einer oder mehrerer Anti-Access/Area-Denial-Zonen (A2/AD) im hohen Norden Russlands zu verbessern, ähnlich wie im Gebiet Kaliningrad. Diese Zonen sollen Gegner daran hindern, über See, über Land oder aus der Luft in ein Gebiet einzudringen oder es zu besetzen.

Russland hat in der gesamten Arktisregion Infrastruktur und militärische Fähigkeiten ausgebaut, wobei der Schwerpunkt auf Franz-Josef-Land liegt. Diese Inselgruppe liegt im äußersten Norden und ist strategisch wichtig, weil hier die Barentssee, die Karasee und das Nordpolarmeer zusammentreffen und in der Nähe fossile Bodenschätze lagern.

Im vergangenen Jahrzehnt hat die russische Regierung damit begonnen, die strategische Bedeutung der Arktis in einer Reihe von Dokumenten zu erfassen. Erwähnenswert sind hier vor allem die Grundlagen der Russischen Staatlichen Politik in der Arktis bis 2020 (2008), die Strategie zur Entwicklung der russischen Arktis und der nationalen Sicherheit bis 2020 (2013) und die neue Fassung der Militärdoktrin der Russischen Föderation (2014). Alle Strategiepapiere betonen, dass die nationalen Interessen Russlands in der Arktis verteidigt werden müssen.

Generell herrscht ein breiter Konsens unter Expert*innen, dass die Arktis ein geeigneter Ort für militärische Machtprojektion und Demonstrationen von Stärke sei. Ein Problem liegt jedoch vor allem darin, dass ein institutionelles Vakuum besteht und Kanäle fehlen, im Rahmen derer auf internationaler Ebene Sicherheitsfragen mit Bezug zur Arktis diskutiert werden könnten. Der Arktische Rat schließt die Erörterung von militärischen Fragen ausdrücklich aus, was weithin als vernünftige Herangehensweise gesehen wird.

Einschränkende Faktoren

Die Vorstellung, dass die Intensivierung russischer militärischer Aktivitäten im hohen Norden zu einer neuen Form von Militarisierung der Arktis und zur Aneignung von Territorien im Polargebiet führen könnte, erscheint derzeit überzogen. Sie lässt Russlands prekäre wirtschaftliche Situation außer Acht, wie auch die beschränkten Möglichkeiten des russischen Finanzhaushalts (es hat in der laufenden Haushaltsperiode massive Kürzungen bei der Finanzierung von Infrastrukturprojekten in der Arktis gegeben). Darüber hinaus fehlen andere Fähigkeiten für eine militärische Machtprojektion, die über die russische Arktisregion hinausginge. Stattdessen werden private Transport- und Energieunternehmen aufgefordert, dort zu investieren. Die meisten Projekte in der Arktis sind noch nicht gewinnbringend und von staatlichen Subventionen abhängig, was sie für private Investoren alles andere als attraktiv macht.

Ein weiterer Hemmfaktor für die Entwicklung der Arktis ist der Klimawandel. Die tauenden Permafrostböden gefährden die Infrastruktur und könnten mittel- und langfristig dazu führen, dass Gebäude und Pipelines zusammenbrechen. Dadurch könnte sich auch das Militärprogramm letztlich als wenig nachhaltig erweisen, falls die flankierende Infrastruktur nicht aufrechterhalten werden kann.

Ganz gleich, wie viele staatliche Ressourcen in den hohen Norden fließen – sie dürften meist für militärische Zwecke eingesetzt werden, weshalb sie der Bevölkerung vor Ort, die unter extremen Bedingungen lebt, nicht zugutekommen. Zudem werden diese Investitionen zu Lasten der dringend benötigten Sozialausgaben und der zivilen Infrastruktur in dichter besiedelten Gegenden Russlands gehen.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass Russlands vorauseilende militärische Machtprojektion in der Arktis eher mit innenpolitischen als mit außenpolitischen Aspekten in Verbindung steht. Dies lässt sich zurückführen auf die wichtige Rolle, die die Arktis traditionell im russischen Identitätsdiskurs spielt. Die Arktis hat im gegenwärtig emotional aufgeladenen militärisch-patriotischen Diskurs in Russland weiterhin eine besondere Bedeutung.

Nadja Douglas ist Politikwissenschaftlerin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am ZOiS.