Was Polen in der Drei-Meere-Initiative sieht
Seit Polen und Kroatien 2015 gemeinsam die Drei-Meere-Initiative gründeten, ist dieses Forum gleichsam zu einem Palimpsest geworden, auf das verschiedene Staaten und Akteure ihre politischen Ängste und Ambitionen zur Region zwischen Deutschland und Russland niedergeschrieben haben. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Drei-Meere-Initiative, der Staaten zwischen der Ostsee, der Adria und dem Schwarzen Meer angehören, sich selbst hintergründig als eine „flexible politische Plattform“ definiert. Das Mandat der Initiative umfasst alles Mögliche, von der Stärkung der Beziehungen zwischen den Mitgliedsstaaten über ein gemeinsames Bekenntnis zur europäischen Integration bis hin zu einer Wiederbelebung und Festigung der transatlantischen Partnerschaft.
Das hat zur Folge, dass heute die Einschätzung der Drei-Meere-Initiative unterschiedlich ausfällt. Die einen betrachten sie vor allem als Möglichkeit, die Energieabhängigkeit Mittel- und Osteuropas von Russland zu durchbrechen und die deutsch-russische Kooperation in diesem Bereich – insbesondere bei der geplanten Pipeline Nordstream 2 – zu durchkreuzen. Für andere stellt die Initiative den Versuch dar, die westeuropäische Skepsis gegenüber den USA zu umgehen und die Länder Mittel- und Osteuropas wieder auf eine Zusammenarbeit mit Washington einzuschwören.
Wieder andere sehen in der Drei-Meere-Initiative ein Instrument, mit dem eine Hegemonie Polens über die Region und ein Zurückdrängen Russlands gewährleistet werden sollen. Die Anhänger dieser These verweisen darauf, dass die Initiative dem Intermarium ähnelt, jenem Staatenbund zwischen Ostsee und Schwarzem Meer, den Polens langjähriger Staatschef Józef Piłsudski in der Zwischenkriegszeit vergeblich angestrebt hatte. Folglich müssen Politiker*innen in Polen heute sehr vorsichtig vorgehen, wenn die Drei-Meere-Initiative in der Region Erfolg haben soll.
Die Ziele der Drei-Meere-Initiative
Zur Drei-Meere-Initiative gehören Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn. Bezeichnenderweise gehören sämtliche Mitgliedsstaaten der EU an und sind bis auf Österreich postkommunistische Staaten, die auch Mitglieder der NATO sind. Insgesamt betrachtet handelt es sich um Länder, die im Vergleich wirtschaftlich noch den Anschluss suchen. Auf sie entfallen zwar 28 Prozent des Territoriums und 22 Prozent der Bevölkerung der EU, aber nur 10 Prozent des EU-Bruttoinlandsprodukts.
Das erste Gipfeltreffen der Drei-Meere-Initiative fand im August 2016 im kroatischen Dubrovnik statt. Weitere Gipfel folgten im Jahresabstand in Polen, Rumänien und Slowenien. Hochrangige Vertreter*innen der EU, der USA und sogar Chinas waren routinemäßig bei diesen Treffen zugegen, was darauf verweist, wie das geopolitische Potential dieses Gremiums wahrgenommen wird. US-Präsident Trump besuchte im Juli 2017 das Gipfeltreffen in Warschau, wobei er versicherte, dass die USA „ihr stärkster Verbündeter und standhaftester Partner bei dieser wahrhaft historischen Initiative sein werden“. Beim Gipfeltreffen im Juni 2019 in Ljubljana waren der Vorsitzende der EU-Kommission Jean-Claude Juncker, der deutsche Außenminister Heiko Maas sowie der US-amerikanische Energieminister Rick Perry zu Gast.
Als wirtschaftlich ausgerichtete Organisation konzentriert sich die Drei-Meere-Initiative unter anderem auf die Bereiche Energie und Energiesicherheit, Entwicklung der Infrastruktur, Verkehr sowie digitale Interkonnektivität und Kommunikation.
Die geographische Ausrichtung ist in der Abschlusserklärung des Gipfeltreffens 2016 in Dubrovnik niedergelegt, in der betont wird, dass es wichtig sei, „die Volkswirtschaften Mittel- und Osteuropas und deren Infrastruktur von Nord nach Süd zu verbinden, um den europäischen Binnenmarkt zu vervollständigen“.
Die Drei-Meere-Initiative hat zwar noch keinerlei große Projekte umgesetzt, doch sind zwei Vorstöße bedeutsam. Der erste betrifft die Via Carpathia, eine Straßenverbindung von der litauischen Hafenstadt Klaipėda bis nach Thessaloniki in Griechenland. Der zweite besteht im Bau eines Terminals für Flüssigerdgas auf der kroatischen Insel Krk, das eine jüngst fertiggestellte Anlage im polnischen Świnoujście zur Versorgung der Region ergänzen soll.
Bei der Frage nach den Motiven für die Drei-Meere-Initiative ist bemerkenswert, dass die beiden Politiker*innen, auf die die Gründung der Initiative am stärksten zurückgeht, nämlich die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović und der polnische Präsident Andrzej Duda, beide nationalkonservativen Parteien angehören, die gegen die Vorstellung von einem europäischen Föderalismus allergisch sind. Wichtig ist auch, dass die Initiative umgehend nach der Annexion der Krim durch Russland 2014 entstanden ist. Allgemeiner betrachtet spiegelt sich in diesem Projekt der Wunsch, die aus der kommunistischen Ära stammenden wirtschaftlichen Defizite zu überwinden.
Wenig überraschend bestehen viele Befürchtungen darin, die Drei-Meere-Initiative werde die Bemühungen zur europäischen Einigung behindern, insbesondere angesichts der illiberalen Welle, die derzeit durch Mittel- und Osteuropa schwappt. Darüber hinaus gibt es Ängste, dass die Initiative den USA und zunehmend auch China eine Einmischung in europäische Fragen ermöglichen werde.
Polen zwischen Adria, Ostsee und Schwarzem Meer
Wie passt nun die Drei-Meere-Initiative in die Zielsetzungen der polnischen Politik, und wie lassen sich letztere mit denen der anderen Mitgliedsstaaten vereinbaren? Einer der Hauptarchitekten der Initiative, Krzysztof Szczerski, Staatssekretär und Kabinettschef des Präsidenten im Präsidialamt, hat betont, dass die Initiative nicht darauf abziele, die EU zu ersetzen, sondern diese vielmehr zu ergänzen. Er unterstrich, es handele sich nicht in erster Linie um ein politisches Projekt, sondern eines, das auf eine Förderung der Wirtschaft und der Investitionen in der Region abziele. Gleichwohl scheinen sich die Prioritäten Polens eng am eigenen Land zu konzentrieren. Das verdeutlichen die Versuche Warschaus, das Baltikum in das polnische Stromnetz einzubinden, damit das Land nicht mehr von Stromlieferungen aus Russland abhängig wäre.
Politiker*innen in Polen betrachten die Initiative nicht als ein Wiederaufgreifen von Piłsudskis Intermarium, und zwar aus zwei Gründen. Zum einen umfasse das heutige Projekt, im Unterschied zum damals vorgeschlagenen Staatenbund, nicht Belarus, Finnland oder die Ukraine. Zweitens sei die Initiative grundlegend auf Sicherheitsgarantien der NATO angewiesen, währen das Intermarium seinerzeit explizit als strategisches Gegengewicht zu Russland und Deutschland angelegt war. Trotzdem bleiben viele Beobachter*innen – auch offizielle Vertreter*innen der Mitgliedsstaaten der Initiative – hinsichtlich der Motive Polens skeptisch. Das hat zum einen historische Gründe und erfolgt darüber hinaus vor dem Hintergrund, dass sich problemlos Energieressourcen sichern lassen: Länder wie Ungarn, die Slowakei und Österreich teilen zudem nicht das anhaltende Misstrauen Polens gegenüber Moskau, was den Handlungsspielraum der Initiative gegenüber Russland einengt.
Somit vollzieht Polen in Bezug auf regionale Zusammenarbeit einen Balanceakt. Dabei mag die Drei-Meere-Initiative zwar weiterhin politisch fragil sein, doch könnte sie sich sehr wohl als nachhaltig wirksam erweisen, wenn es Polen gelingt, sich auf wirtschaftliche Aspekte zu konzentrieren und nicht allzu tief in die Geopolitik hinein zu begeben. Das wiederum könnte allerdings für die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eine beträchtliche Herausforderung bedeuten – erfolgte doch unter ihrer Ägide eine erhebliche Verschlechterung der Beziehungen zu Moskau wie auch zu Berlin. Ob sich nun die Drei-Meere-Initiative zu einer wirkungsvollen Kraft entwickeln wird, bleibt also abzuwarten.
George Soroka ist Dozent für Regierungslehre und stellvertretender Studienbeauftragter für das Undergraduate-Programm an der Harvard University.